Am 6. November ist die selbsternannte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP endgültig an ihren inneren Widersprüchen zusammengebrochen. Vorausgegangen waren drei Jahre zunehmenden Streits, der auch teilweise in aller Öffentlichkeit ausgetragen wurde. Angesichts unvorhergesehener Ereignisse (Russlands Überfall auf die Ukraine, der 7. Oktober und schließlich auch die sich abzeichnende Wiederwahl Donald Trumps), die nicht im Koalitionsvertrag geregelt sein konnten, stand diese Koalition unter einem bis dato unbekannten enormen Druck. Trotzdem hat die Ampel-Koalition einiges geschafft. Gleichzeitig vermittelten Teile der Regierung den Eindruck, dass ihnen parteipolitisch-ideologische Interessen der sie tragenden Parteien wichtiger waren, als die Lösung der großen Herausforderungen vor denen die Bundesrepublik und Europa stehen. Das vorzeitige der Ampel-Koalition wurde in weiten Teilen der Bevölkerung als Erleichterung wahrgenommen.
Aber wie geht es jetzt weiter? Werden die dort vertretenen Parteien die immer größer und dringlicher werdenden Aufgaben konstruktiv, verantwortungsbewusst und zukunftsorientiert angehen können?
Und das angesichts der sich dramatisch ändernden Weltlage, die zweifellos mehr internationales Engagement erfordern wird, was nicht zuletzt auch militärische Aspekte beinhaltet? Wo sollen die Finanzen und alles andere angesichts fehlender Mittel dafür herkommen? Von den anderen vielen Problemen (Klimawandel, Wirtschaftskrise, soziale Ungleichheit, Infrastruktur, Pflege, Krankenhäuser, fehlende Wohnungen, KI usw.) ganz abgesehen.
In dieser Veranstaltung wollen wir die Ergebnisse der Bundestagswahl analysieren und ihre Konsequenzen für den Bund, aber auch für Hessen diskutieren. Welche politischen Koalitionsoptionen sind nach der Wahl möglich, welche wahrscheinlich? Wer kann und will mit wem welche Ziele erreichen? Und wird das sogenannte politisch Machbare am Ende reichen, das Notwendige zu tun?
Die Veranstaltung wird live auf unserem YouTube-Kanal gestreamt.
Grüner Salon mit:
Sigrid Roßteutscher Professorin für Soziologie, Goethe-Universität Frankfurt/Main
Wolfgang Strengmann-Kuhn MdB, Bündnis 90/Die Grünen, Obmann der Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Frankfurt/Main
Hanning Voigts Landtagskorrespondent der Frankfurter Rundschau