ALTERNATIVEN ZUR EUROPÄISCHEN AUSTERITÄTSPOLITIK
Ist eine Politik des harten Sparens in Krisenzeiten tatsächlich dazu geeignet, einen stabilen Haushalt und politische Handlungsfähigkeit herzustellen? Diese Frage wird im Hinblick auf die Politik gegenüber bzw. in Irland, Portugal, Spanien und vor allem Griechenland kontrovers diskutiert, und die Zweifel daran wurden zuletzt immer lauter.
Im Sommer 2015, auf dem Gipfel der Auseinandersetzungen um den Kurs in Griechenland, brachte Kommissionspräsident Juncker einen Investitionsfonds ins Spiel, der in der Größenordnung von 315 Milliarden Euro von den EU-Regierungschefs beschlossen wurde. Aber den Fonds im Sinne von realen Mitteln gibt es nicht. Bereits aus dem 2012 beschlossenen Wachstumspakt in Höhe von 120 Mrd. floss bisher so gut wie nichts.
Wie könnten demgegenüber echte Alternativen zur europäischen Austeritätspolitik aussehen? Welche Maßnahmen wären in der derzeitigen gesamtwirtschaftlichen Lage für die europäische Union bzw. für die Euroländer notwendig und sinnvoll? Können Konzepte einer neuen Wirtschaftspolitik für die EU, etwa eines „green new deal“, wie er von grüner Seite aus vertreten wird, dauerhaft aus der Krise führen?
ZUR REIHE
BÖLL ECONOMICS
Bankenkrise, Schuldenkrise, Eurokrise, Wirtschaftskrise – vielen schwirrt der Kopf angesichts der zahlreichen Krisen und Krisendiskurse. Das Interesse an grundlegenden ökonomischen und finanzwirtschaftlichen Fragen ist deutlich gestiegen.
Die Reihe Böll Economics bietet die Gelegenheit, in überschaubarer Runde mit jeweils ein bis maximal zwei ExpertInnen intensiver ins Gespräch zu kommen. Themenschwerpunkt im Jahr 2015 soll die europäische Krisenpolitik sein. Dabei sollen Griechenland und die europäische Krisenpolitik, die Politik der Europäischen Zentralbank und Alternativen zur Austeritätspolitik näher beleuchtet werden.
mit:
Mark Schieritz Redakteur Wirtschaft/Finanzmärkte DIE ZEIT
früher Leiter der Finanzmarktredaktion der Financial Times Deutschland
Wolfgang Strengmann-Kuhn habil.Volkswirt, MdB Bündnis 90 /Die Grünen