Aufklärung und Konsequenzen sind zentrale Forderungen der Angehörigen aus Hanau und ihrer Unterstützer:innen. Forderungen, die immer im Kontext rechter Gewalt gestellt werden.
Der Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags zum rassistischen Terroranschlag in Hanau vom 19.02.2020 sollte diese Forderungen erfüllen. Mit der Legislaturperiode endet er im Sommer 2023.
Zeit, Bilanz zu ziehen: Was hat der Ausschuss aufgeklärt? Welche offenen Fragen bleiben? Welche Konsequenzen zeichnen sich ab? Davon ausgehend soll der Blick geweitet werden: Was sind die Möglichkeiten und Grenzen parlamentarischer Aufklärung? Was können sich Betroffene davon erhoffen? Was sind Alternativen?
In Erinnerung an Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov.
Rückhaltlose Aufklärung?
NSU, NSA, BND – Geheimdienste und Untersuchungsausschüsse zwischen Staatsversagen und Staatswohl
Podiumsdiskussion mit:
Gregor Haschnik Frankfurter Rundschau
Heike Kleffner Journalistin und Geschäftsführerin des Verbands der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt e.V. (VBRG)
Max Pichl Rechtswissenschaftler, Universität Kassel
Moderation:Fatima Remli Journalistin und Autorin