Autoritäre Versuchungen, rechter Populismus und Fake News

Trendwende rechter Populismus 2024?

Mittlerweile sitzen rechtsnationale Populisten in vielen Parlamenten, könnten gar im Osten Deutschlands bald stärkste Kraft werden. Gleichzeitig lässt sich eine Zunahme der Gewaltbereitschaft in Form gehäufter Straf- und Gewalttaten mit rechtsradikal-politischer Motivation und offenem Rassismus beobachten. Diese Entwicklungen bedeuten eine Zunahme von Unsicherheit und Gefährdung für die Mehrheit der Bevölkerung, die nicht dem Menschen- und Weltbild dieser Szene entsprechen. Das Spektrum der Gruppen und Parteien reicht von der NPD und AfD über die Reichsbürger und Identitären, braune Esoterik und „Querdenker“ bis hin zur rechten Jugendkultur und vielfältigen Aktivitäten im digitalen Raum. Gemeinsam mit dem Marburger Erziehungswissenschaftler Benno Hafeneger und dem agah-Vorsitzenden Enis Gülegen widmet sich die Veranstaltungsreihe der Frage, worin die Ursachen und Folgen rechtsgerichteter Radikalisierungsprozesse in der Bevölkerung zu sehen sind. Dieser Frage liegt ein Widerspruch zugrunde: Wir leben in einer stabilen Demokratie, aber diese ist immer auch bedroht und gefährdet.

Mit Demokratie gegen die Demokratie?

Das gilt vor allem für Krisenzeiten, wie wir sie gerade erleben. Zu den Feinden der Demokratie gehört die extreme und populistische Rechte mit ihren demokratie- und menschenfeindlichen Ideologien. Vom rechten Extremismus, seiner Militanz und Gewaltaffinität, den Straf- und Gewalttaten sowie dem rechten Terrorismus geht – so der politische Konsens – die größte Gefahr für die Demokratie aus.

Das Spektrum der Gruppen und Parteien reicht von der NPD und AfD über die Reichsbürger und Identitären, braune Esoterik und „Querdenker“ bis hin zur rechten Jugendkultur und vielfältigen Aktivitäten im digitalen Raum. Der rechte Populismus und Extremismus sind auch in Parlamenten vertreten, die von ihnen als Bühne benutzt und instrumentalisiert werden; und die Wahlergebnisse sowie demoskopischen Umfragen zeigen das Einstellungspotential in der Bevölkerung.

Erziehungswissenschaftler Benno Hafeneger untersucht, weshalb die Bundesrepublik durch eine vernetzte und gewaltaffine Rechte bedroht ist wie nie zuvor, analysiert, wie die Parlamente dafür genutzt werden und welchen Rückhalt Demokratie- und Menschenfeindlichkeit in der Bevölkerung haben.

agah-Vorsitzender Enis Gülegen zeigt an ausgewählten Aussagen das menschenverachtende Weltbild der rechtsaußen Polemiker. Aber er fragt auch, was ist neu? Im Frühjahr 2024 ging ein Aufschrei durch die Republik, als bekannt wurde, dass Rechtsradikale über Remigration sprachen. Gülegen zeigt auf, dass der Rassismus, der jetzt bedrohlich und demokratiegefährdend zu Tage tritt, eine lange Kontinuität besitzt, die auch in der bürgerlichen Gesellschaft tief verwurzelt ist.