Belarus – Das Aufbegehren gegen die Diktatur
In Belarus kommt es seit Monaten zu Massenprotesten, gegen die Politik Aljaksandr Lukaschenkas. Auslöser für die Intensivierung der Proteste war der Ausgang der augenscheinlich manipulierten Präsidentschaftswahl vom August. Große Teile der Bevölkerung, wie auch zahlreiche Staaten, erkennen das Ergebnis nicht an und fordern eine Annullierung der Wahl. Aber es geht nicht mehr alleine um diese Wahl. Die Diktatur wird grundsätzlich infrage gestellt, Pressefreiheit, Demokratie und Menschenrechte stehen im Zentrum der Forderungen der Demonstrierenden.
Die für Diktaturen üblichen Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten: Verhaftungen, Einschüchterungen und massive Gewaltanwendung. Schulterschlüsse mit anderen Diktatoren wie Putin folgten – eine Warnung an andere, sich nicht in die inneren Angelegenheiten Belarus’ einzumischen.
Warum entzünden sich die Proteste erst jetzt so massiv und warum an dieser Wahl? Welche Rollen spielen Frauen* in der Protestbewegung? Schließlich: Wie wahrscheinlich ist es, dass es zum Zusammenbruch des Lukaschenka-Regimes kommt?
ÜBER EUROPA IN BEWEGUNG
Die Europäische Union steht vor einer existenziellen Bewährungsprobe. Die Auseinandersetzungen um Griechenland und die europäische Austeritätspolitik, die Verhandlungen mit Großbritannien zur Vermeidung eines sogenannten Brexits und vor allem das zähe Ringen um eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik zeigen, wie groß die Differenzen innerhalb der Europäischen Union sind. Auf der Ebene der einzelnen Mitgliedstaaten finden teilweise tief greifende Umbruchprozesse statt, die von erheblichen Veränderungen in den politischen Parteiensystemen begleitet sind.
Die Reihe “Europa in Bewegung” beleuchtet genauer die aktuellen Umbruchprozesse in einzelnen europäischen Ländern und fragt dabei nach den Kräften, die demokratische Reformprozesse in ihren jeweiligen Ländern tragen und Renationalisierungstendenzen entgegentreten können. Den Anfang machen die Umbruchprozesse in Spanien, in Frankreich und in Polen.
Aufgrund der aktuellen Maßnahmen gegen das Coronavirus ist eine persönliche Teilnahme nicht möglich. Verfolgen Sie das Gespräch per Livestream auf unserem YouTube-Kanal und diskutieren Sie mit: boell-hessen.de/youtube/
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Diskussion mit:
Olga Dryndova Redaktion "Belarus-Analysen", Forschungsstelle Osteuropa der Universität Bremen
Astrid Sahm Stiftung Wissenschaft und Politik / Internationales Bildungs- und Begegnungswerk g.GmbH
Margarete Bause MdB, Bündnis 90/Die Grünen, Sprecherin für Menschenrechtspolitik, München-Berlin
Moderation:Gabriele Freitag Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde, Berlin