Bleierne Zeiten? Die Präsidentschaftswahl in der Ukraine
Seit der „orangen Revolution“ in der Ukraine sind mittlerweile 15 Jahre ins Land gegangen. Die in sie gesetzten Hoffnungen sind alle nicht eingetreten. Weder sind Oligarchenherrschaft, politische Willkür, Korruption, Gewalt verschwunden, noch ist das Land Beitrittskandidat, geschweige denn Mitglied der EU. Zudem tut der russländische Nachbar alles, um das Land zu destabilisieren: von der Besetzung der Krim über den Krieg in der Ostukraine bis hin zur Blockade des Asowschen Meeres. Die Ukraine bleibt ein bitterarmes und instabiles Land.
Obwohl die ukrainische Zivilgesellschaft seit Jahren mit enormem Aufwand und großen Opfern daran arbeitet, hat sich in der Politik wenig gezeigt, was Hoffnungen auf eine grundlegende Erneuerung berechtigt erscheinen lassen würde. Die wenigen HoffnungsträgerInnen wurden massiv eingeschüchtert, ins System integriert oder gleich umgebracht, wie jüngst die Oppositionspolitikerin Katja Handsjuk. Stattdessen ist es derzeit keineswegs ausgeschlossen, dass mit Julija Tymoschenko, der ehemaligen Ministerpräsidentin, die Vergangenheit als bleiernes Zukunftsversprechen zurück an die Macht kommen könnte.
Was also bedeutet die Präsidentschaftswahl für die nähere Zukunft der Ukraine? Gibt es gar keine Hoffnung auf bessere Zeiten? Können Deutschland oder die EU etwas Entscheidendes zur Besserung der Lage beitragen?
Zur Reihe: Böll International
Zentrales Thema dieser Reihe sind die Konfliktlinien der internationalen Politik, wie regional begrenzte Kriege, bürgerkriegsähnliche Auseinandersetzungen, Kämpfe um natürliche Ressourcen oder um den Zugang zu Bildung. Nach dem Ende des Kalten Krieges haben sich die Konfliktlagen verschoben: Wo frühere Konflikte im Zeichen der Blockkonfrontation zwischen Ost und West standen, beobachten wir heute komplexere, vielfältig motivierte Auseinandersetzungen.
Unser Interesse gilt dabei den Fortschritten und Rückschlägen der weltweiten Demokratiebewegung und der Lage der Menschenrechte. Böll International bietet Analysen und Debatten – über den Aufruhr in der Türkei, über Militärinterventionen in Afghanistan und in Mali, über aktuelle Entwicklungen in China und über die Spannungen in der Ukraine und auf der Krim.
Diskussion mit:
Viola von Cramon Kandidatin zur Wahl für das Europäische Parlament 2019, Bündnis 90/Die Grünen, Niedersachsen
Andreas Heinemann-Grüder Politikwissenschaftler, Bonn International Center for Conversion (BICC)
Anna Veronika Wendland Osteuropahistorikerin, Herder-Institut für historische Ostmitteleuropaforschung - Institut der Leibniz-Gemeinschaft, Marburg
Moderation:Hans-Joachim Spanger Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), Frankfurt/Main
