Vor über drei Jahren hat Großbritannien in einem umstrittenen Referendum beschlossen, die EU im Frühjahr 2019 zu verlassen. In langwierigen Verhandlungen kam ein Vertrag zustande, der jedoch im englischen Parlament keine Mehrheit findet. Ob sich das ändert, ist ungewiss. Ebenso wenig zeichnet sich ein Brexit ohne Vertrag ab, wie es die Brexiteers um Boris Johnson und Nigel Farage wünschen. Mit einem Wort: Die Zukunft Englands und Großbritanniens steht in den Sternen.
Wie konnte es soweit kommen? Welche rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen haben zu dieser Blockade geführt, an der möglicherweise Groß- britannien auseinanderbricht? Wird der NordirlandKonflikt wieder aufleben? Oder kommt es zu einer wie auch immer gearteten Annäherung an das EUMitglied Irland? Welche Konsequenzen hat ein möglicher Brexit für die Bundesrepublik und die EU – nicht nur politisch, sondern auch ökomisch?
Über Europa in Bewegung
Die Europäische Union steht vor einer existenziellen Bewährungsprobe. Die Auseinandersetzungen um Griechenland und die europäische Austeritätspolitik, die Verhandlungen mit Großbritannien zur Vermeidung eines sogenannten Brexits und vor allem das zähe Ringen um eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik zeigen, wie groß die Differenzen innerhalb der Europäischen Union sind. Auf der Ebene der einzelnen Mitgliedstaaten finden teilweise tief greifende Umbruchprozesse statt, die von erheblichen Veränderungen in den politischen Parteiensystemen begleitet sind.
Die Reihe „Europa in Bewegung“ beleuchtet genauer die aktuellen Umbruchprozesse in einzelnen europäischen Ländern und fragt dabei nach den Kräften, die demokratische Reformprozesse in ihren jeweiligen Ländern tragen und Renationalisierungstendenzen entgegentreten können.
Podiumsdiskussion mit:
Stefan Kadelbach Professor für Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht, Goethe-Universität Frankfurt/Main
Bernhard Moltmann Assoziierter Forscher (bis 2018), Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), Frankfurt/Main
Nicolai von Ondarza Stellvertretender Gruppenleiter der Forschungsgruppe EU/
Europa, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin
Annika Pattberg Volkswirtin und Journalistin, Germany Trade & Invest (GTAI) -
Bereich EU/EFTA, Bonn
Bruno Schoch Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), Frankfurt/Main