Das Bürgergeld – wohin geht die Reise?

Das mit vielen Hoffnungen und Erwartungen verbundene Bürgergeld ist seit 2023 nunmehr Realität. „Hartz IV“ sollte damit überwunden werden und die Zeit der Demütigungen und Perspektivlosigkeiten endgültig vorbei sein. Der Koalitionsvertrag der Ampel formulierte es seinerzeit so: „Das Bürgergeld soll die Würde des und der Einzelnen achten, zur gesellschaftlichen Teilhabe befähigen sowie digital und unkompliziert zugänglich sein.“

Leider sind diese Erwartungen – bislang – maximal zum Teil aufgegangen. Im Gegenteil ist das Bürgergeld ziemlich unter Druck geraten. Die notorischen Missbrauchsvorwürfe von Sozialleistungen, zum Teil auf der Basis von falschen Fakten, die allerorten fehlenden Finanzen, die weit verbreitete Knappheit an Arbeitskräften, aber auch die allgemeine Gereiztheit und Intoleranz haben dazu geführt, dass das Bürgergeld erheblich zurechtgestutzt wurde.

Dabei bleiben die Ziele, die mit dem Bürgergeld verbunden sind, weiterhin erstrebenswert und aller Anstrengungen wert. Wie geht es weiter? Die Regierung schlägt eine weitere Verschärfung der Sanktionen vor, für manche ein Schritt zurück zu Hartz IV. Auf der anderen Seite sehen manche die Chance einer Weiterentwicklung in Richtung (bedingungsloses) Grundeinkommen.

Warum ist es bislang nicht gelungen, die Ziele des Bürgergeldes zu erreichen? Warum ist das Bürgergeld im Gegenteil zur Projektionsfläche aggressiver Ablehnung geworden? Wo liegen und lagen die Hürden bei der bisherigen Bürgergeldreform, wer blockiert hier was genau und aus welchem Grund? Wie kann die Entwicklung in Richtung Garantie eines menschenwürdigen Existenzminimums für alle wieder vorangetrieben werden? Was bräuchte es dafür und wer könnten die ProtagonistInnen sein?

Zur Reihe Böll Economics

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