Die soziale Dimension der Europäischen Union – zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Die Zuspitzung der ökonomischen, sozialen und politischen Krise der Europäischen Union hat den Druck erhöht, die soziale Dimension der Europäischen Union zu stärken.
Nachdem unter Kommissionspräsident Barroso der soziale Dialog seine Bedeutung verloren hat und mit der Finanz- und Euro-Krise 2008/2009 eine Krisenlösungsstrategie eingeschlagen wurde, die mit z.T. erheblichem Druck auf nationale soziale Standards verbunden war, soll eine neue Initiative der EU-Kommission für eine „Europäische Säule sozialer Rechte“ ein Signal in Richtung Stärkung der sozialen Dimension der EU setzen. Ist diese neue Initiative geeignet, über bloße Ankündigungs- und Symbolpolitik hinaus zu reichen?
Welche Spielräume gibt es überhaupt für eine nennenswerte soziale Dimension auf europäischer Ebene angesichts der großen Unterschiede der sozialen Sicherungssyteme in den einzelnen Mitgliedsländern und des großen ökonomischen Gefälles zwischen einzelnen Mitgliedsländern?
Was bedeutet es, dass sich der Fokus der Debatte um eine soziale Säule in den letzten Jahren weg von der Union der 28 Mitgliedstaaten hin zur Eurozone verlagert hat? Wie ist die Entwicklung vom Vertrag von Lissabon bis zur Strategie Europa 2020 einzuschätzen? Und welche Rolle spielt die Sozialpolitik angesichts der Herausforderungen der Europäischen Union?
Zur Reihe: Böll Economics
Das Interesse an grundlegenden ökonomischen und Fragen ist seit der Finanzmarktkrise deutlich gestiegen. Die Reihe Böll Economics bietet die Gelegenheit, in überschaubarer Runde mit jeweils ein bis maximal zwei Expert*innen intensiver ins Gespräch zu kommen. Im Jahr 2017 befassen wir uns erneut und aktuell mit der Ebene der Europäischen Union und Fragen der Euro-Krise und Lösungswegen aus der Krise..
Böll Economics mit:
Prof. Dr. Walter Hanesch Hochschule Darmstadt, European Social Policy Network (ESPN)
Wolfgang Strengmann-Kuhn habil. Volkswirt und MdB
Die soziale Dimension der Europäischen Union