Seit der Äußerung von EZB-Chef Mario Draghi „Wir werden den Euro retten, was auch immer nötig ist“ vor gut eineinhalb Jahren hat sich die Euro-Krise anscheinend entspannt.
Aber ist dem wirklich so oder ist die Ruhe trügerisch?
Die Krise und die damit verbundenen Maßnahmen haben bei vielen Bürgern und Bürgerinnen das Misstrauen gegenüber Banken, gegenüber den Institutionen der Europäischen Union und die Skepsis gegenüber der gemeinsamen Währung anwachsen lassen. Viele – nicht nur in den Krisenländern – kritisieren, dass die Politik der Troika aus IWF, EU-Kommission und EZB diese Länder weiter in die Rezession getrieben habe mit Folgen wie dem Anstieg der (Jugend-)Erwerbslosigkeit und sozialen Verwerfungen. Angesichts sinkender Preise, eines Rückgangs des Kreditvolumens an Unternehmen und zu geringer Investitionen wird aktuell über die Gefahr einer Deflation im Euro-Raum debattiert.
Maßgebliche BeobachterInnen der Krisenentwicklung konstatieren drei Krisen, die anscheinend nur ein ausreichend hohes Wirtschaftswachstum zu lindern vermag: (1) Die Staatsschuldenkrise, die auch die Banken in Schwierigkeit bringt (bspw. Griechenland, Portugal und Italien), (2) die Bankenkrise, die eine Staatschuldenkrise auslöst (bspw. Irland, Spanien) und (3) eine latente Bankenkrise aufgrund der schwellenden Staatsschulden- und Bankenkrise (bspw. Frankreich, Deutschland). Zentral dabei ist die Verflechtung von Bankenkrise und Staatsschuldenkrise und die Notwendigkeit, durch Wirtschaftswachstum den Schuldendienst zu bedienen.
Wo stehen wir also aktuell, was die Euro-Krise und ihre Überwindung angeht? Was können wir aus den Krisen lernen und wie können Fehler korrigiert werden? Wie ist die Europäische Bankenunion dabei einzuordnen? Und was wären tragfähige Lösungswege, um die gemeinsame Währung zu erhalten und das europäische Friedensprojekt langfristig zu stärken?