Friedenspolitische Herausforderungen
Die Lösungen für die globale Krise tragen bislang auffallend nationale Farben. Die fehlende Relevanz internationaler und europäischer Institutionen ist eine Beobachtung, die gerade für friedenspolitische Überlegungen einer eingehenden Diskussion bedarf, mit Blick aber auch auf regionale Gegenbeispiele wie die Afrikanische Union.
Eine Facette des Corona-Nationalismus sind darüber hinaus verschwörungstheoretische Tendenzen sowie rechtsextremistische und dschihadistische Gruppen, die die Pandemie für ihre je eigenen Ideologien zu instrumentalisieren beginnen. Die Bezeichnung des Virus als „chinesischer Virus“ oder gar als gezielt gezüchtet und freigesetzt sind Formen der Desinformation, die es aufzuklären und entschieden entgegentreten gilt.
Wie beeinflusst und verändert die Corona-Krise aktuelle Konflikte wie in Syrien oder im Kontext innerstaatlicher Konfliktdynamiken etwa in der MENA-Region? Wie ist der Rückzug westlicher Staaten von internationalen Kooperationen und Institutionen zu erklären und bewerten? Was kann die Zivilgesellschaft tun, die durch Einschränkungen der eigenen Bewegungsfreiheit Handlungsspielraum verloren hat?
Zur Reihe Krisengespräche: Corona, die multiple Krise
Die Corona-Pandemie ist mehr als EINE Krise. Sie fächert sich vielmehr auf in eine ganze Reihe voneinander abhängiger Krisen. Sie ist eine Krise der Gesundheitssysteme, der Wirtschafts- und Sozialsysteme, und teilweise auch eine Krise internationaler Kooperation. Darüber hinaus droht sie weitere Krisen anzufeuern, weil sie Kapazitäten und Aufmerksamkeit auf sich konzentriert, die in anderen Politikfeldern fehlen.
Die Risiken und Chancen der Pandemie betreffen also weitaus mehr als „nur“ die öffentliche Gesundheit. Politische und rechtliche Institutionen müssen dabei nicht nur dem Ausnahmezustand, sondern jetzt auch dem „New Normal“ entsprechen und dabei den Schutz der Grundrechte wahren.