Globalisierung in der Krise – Auf dem Weg zu einer neuen Handelspolitik?

Globalisierung in der Krise – Auf dem Weg zu einer neuen Handelspolitik?Dokumentation vom 12.04.2022

Globalisierung, so war in Wirtschafts- und Politikkreisen vornehmlich zu hören, sei der Weg, den Wohlstand in Frieden und Sicherheit im globalen Maßstab zu garantieren. Internationale Verflechtungen und Kooperationen wären der beste Weg, Alleingänge – von wem auch immer – auf Kosten aller anderen zu verhindern. Das daraus resultierende Eigeninteresse würde auch in repressiven Staaten und Regionen ein gewisses Maß an Domestizierung hervorbringen, womit auch innenpolitische Konflikte teilweise entschärft werden würden. Wandel durch Handel gewissermaßen – im globalen Maßstab.

Seit der Finanzkrise, dann der Corona-Pandemie, spätestens jedoch durch den russischen Überfall auf die Ukraine haben sich diese Annahmen als trügerisch erwiesen. Das System der Welthandelsbeziehungen, besonders im Energie-, Nahrungsmittel- und Ressourcenbereich, werden skrupellos instrumentalisiert – mit entsprechend verheerenden Konsequenzen. Das System der Welthandelsbeziehungen ist in eine schwere Krise geraten, vor allem, weil die Lieferketten nicht mehr funktionieren.

Strittig ist, welche Konsequenzen daraus zu ziehen wären. GlobalisierungskritikerInnen sehen sich in der aktuellen Entwicklung in ihrer jahrzehntelangen Ablehnung von internationalen Handelsabkommen bestätigt und fordern mindestens eine Generalrevision, die die PartnerInnen mit gleichen Rechten und Möglichkeiten ausstattet, eine inklusive Welthandelsordnung eben.

Andere, wie die deutschen Grünen beispielsweise, ziehen andere Konsequenzen, um eine globale Renationalisierung von Wirtschaftspolitik zu verhindern. Lehnten sie Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) lange konsequent ab, so stimmten sie im vergangenen Jahr letzterem mit einem interpretatorischen Begleitdokument im Bundestag zu.

Wie also kann es in der Polykrise (Corona, Krieg, Klimakatastrophe) mit China als Systemrivalen, das in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen eine zentrale Rolle spielt, weitergehen? Ist eine internationale Welthandelsordnung aufrecht zu erhalten bzw. erstrebenswert oder wären regionale Abkommen sinnvoller, organisierbarer und nicht zuletzt auch mit Blick auf den Erhalt unserer Lebensgrundlagen nachhaltiger? Und welche Rolle sollte Europa und insbesondere Deutschland in diesem Prozess spielen?

Verbundprojekt