Frankreich und Deutschland
in der EU – Reformallianz oder
Blockadegemeinschaft?

Die Rede von Emmanuel Macron an der Sorbonne im Jahre 2017 zu Reform und Weiterentwicklung der Europäischen Union hatte beträchtliche Resonanz, doch passierte erst einmal nicht viel. Später wurden zwar einige gemeinsame Schritte in den Politikfeldern Europäische Armee und Eurozonenbudget verabredet. Von ihnen könnte durchaus eine neue, dringend benötigte Dynamik für die Weiterentwicklung der Europäischen Union ausgehen, die auch in andere Länder und Bereiche ausstrahlen würde. Aber gibt es eine ausreichend tragfähige Bereitschaft in Frankreich und Deutschland, sich dafür gemeinsam einzusetzen, nicht zuletzt auch finanziell?

Welche Projekte könnten tatsächlich in Angriff genommen werden? Wo ließe sich Dynamik in welche Richtung entfalten? Wer wären die kommenden AkteurInnen auf beiden Seiten? Und: Wie reagieren die anderen Mitgliedsstaaten?

Über Europa in Bewegung

Die Europäische Union steht vor einer existenziellen Bewährungsprobe. Die Auseinandersetzungen um Griechenland und die europäische Austeritätspolitik, die Verhandlungen mit Großbritannien zur Vermeidung eines sogenannten Brexits und vor allem das zähe Ringen um eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik zeigen, wie groß die Differenzen innerhalb der Europäischen Union sind. Auf der Ebene der einzelnen Mitgliedstaaten finden teilweise tief greifende Umbruchprozesse statt, die von erheblichen Veränderungen in den politischen Parteiensystemen begleitet sind.

Die Reihe „Europa in Bewegung“ beleuchtet genauer die aktuellen Umbruchprozesse in einzelnen europäischen Ländern und fragt dabei nach den Kräften, die demokratische Reformprozesse in ihren jeweiligen Ländern tragen und Renationalisierungstendenzen entgegentreten können.