Fremde Freunde –
Welche Wege gehen die USA und Europa?
Unter Präsident Trump haben sich wesentliche Parameter US-amerikanischer Politik sowohl im Inland wie international verändert. Bisherige Bündnispartner und Weggefährten hören die „America-First-Rhetorik“ und fühlen sich zumindest verunsichert. Rejustierungen in wichtigen, bisher vor allem durch die USA gewährleisteten Politikfeldern (Rüstung, Verteidigung, Sicherung des Freihandels), sind nicht nur in Deutschland und der EU erkennbar. Gleichzeitig zeigen sich Politik, Gesellschaft und Medien polarisiert wie seit Langem nicht.
Was genau sich warum verändert hat und welche Konsequenzen sich daraus im Einzelnen ergeben, ist Thema dieser mehrteiligen Reihe. In den Feldern Politik, Gesellschaft, Wirtschaft und am Beispiel des Kampfplatzes Gesundheitspolitik (Stichwort: Obamacare) werden die grundlegenden Dynamiken in der US-Gesellschaft verdeutlicht. Damit soll einem weitverbreiteten Bedürfnis entsprochen werden, diese Veränderungen im Detail nachvollziehen und sich mit anderen darüber austauschen zu können.
Veranstaltung II – Wirtschaft
Traditionell galten die USA als Hauptgarant für den freien Handel im globalen Maßstab. Bedenken gab es eher in Europa, wie die Massendemonstrationen gegen CETA und TTIP gezeigt haben. Mit Präsident Trump hat sich das deutlich geändert. Seine „America First“-Strategie soll mittels Zöllen und anderen protektionistischen Instrumenten die Industrie und den heimischen Arbeitsmarkt schützen und Importe deutlich zurückführen. In der Konsequenz kann sich die Volksrepublik China als Verteidigerin des Freihandelsregimes präsentieren, ungeachtet der Tatsache, dass ausländische Unternehmen gegängelt und benachteiligt werden. Die Europäische Union scheint erst einmal überrascht und einigermaßen ratlos, wie auf diese fundamentale Kehrtwende reagiert werden soll. Außer kurzatmigen Vorschlägen zur Einführung von Zöllen auf US-amerikanische Produkte und mögliche Klagen bei der WTO war bislang von strategischen Überlegungen wenig zu spüren.Wie also geht es mit dem globalen Freihandel in Zeiten eines anbrechenden Protektionismus weiter? Wer hat eigentlich was zu verlieren bzw. zu gewinnen? Welche Überlegungen gibt es, das sich wandelnde transatlantische Verhältnis mit neuem Leben zu erfüllen? Oder: Welche anderen sinnvollen und tragfähigen Optionen könnten sich für wen ergeben?
Zur Reihe: Böll International
Zentrales Thema dieser Reihe sind die Konfliktlinien der internationalen Politik, wie regional begrenzte Kriege, bürgerkriegsähnliche Auseinandersetzungen, Kämpfe um natürliche Ressourcen oder um den Zugang zu Bildung. Nach dem Ende des Kalten Krieges haben sich die Konfliktlagen verschoben: Wo frühere Konflikte im Zeichen der Blockkonfrontation zwischen Ost und West standen, beobachten wir heute komplexere, vielfältig motivierte Auseinandersetzungen.
Unser Interesse gilt dabei den Fortschritten und Rückschlägen der weltweiten Demokratiebewegung und der Lage der Menschenrechte. Böll International bietet Analysen und Debatten – über den Aufruhr in der Türkei, über Militärinterventionen in Afghanistan und in Mali, über aktuelle Entwicklungen in China und über die Spannungen in der Ukraine und auf der Krim.
Diskussion mit:
Reinhard Bütikofer MdEP, Bündnis 90/Die Grünen, Brüssel
Crister S. Garrett Professor für American Culture and History, Universität Leipzig
Stormy-Annika Mildner Abteilungsleiterin Außenwirtschaftspolitik beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Berlin
Moderation:Andreas Schwarzkopf Frankfurter Rundschau
Welche Wege gehen die USA und Europa?
