Am 28. Oktober wird der hessische Landtag neu gewählt. War die Regierungsbildung in der Vergangenheit schon nicht einfach, könnte sie in der neuen Wahlperiode richtig schwierig werden. Denn vermutlich werden im kommenden Landtag 6 Fraktionen Platz nehmen dürfen. Dass diese eine tragfähige und belastbare Regierung bilden können, erscheint nicht nur aus rechnerischen Gründen kompliziert zu werden. Die derzeitigen Prognosen legen nämlich nahe, dass voraussichtlich mindestens drei Fraktionen benötigt werden, um eine Mehrheit bilden zu können. Weder könnte also die jetzige CDU-/Grünen-Koalition alleine weitermachen, noch würde ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken eine Regierungsmehrheit zustande bringen.
Wie die politisch-inhaltlichen Differenzen in einem möglichen Koalitionsvertrag konstruktiv aufgelöst werden sollen, der dann sinnvolle Politik zur Folge hat, wäre eine noch schwerer zu bewältigende Aufgabe.
Warum hat Hessen so gewählt? Welche Gruppen haben wie gewählt? Was waren die entscheidenden Themen? Welche Konsequenzen ergeben sich aus dem Wahlergebnis für die Regierungsbildung und für die Landespolitik? Was bedeutet das Ergebnis für die hessischen Grünen und welche Schlussfolgerungen ziehen sie daraus?
Grüner Salon mit:
Sebastian Bukow Referent Politik- und Parteienforschung, Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
Sigrid Roßteutscher Professorin für Soziologie, Goethe-Universität Frankfurt/Main
Moderation:Pitt von Bebenburg Landtagskorrespondent der Frankfurter Rundschau
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