Ist eine Agrarwende möglich?

In die Förderung der Landwirtschaft fließt ein sehr großer Anteil des EU-Haushaltes. Gegenwärtig diskutiert die EU-Kommission über eine Neuregelung der Subventionen für die Landwirtschaft. Erste Reformvorschläge liegen auf dem Tisch, wie die 58 Mrd. Steuergelder neu verteilt werden sollen.

Obwohl immer mehr Menschen mit den Methoden und Ergebnissen der bisherigen europäischen Agrarpolitik nicht einverstanden sind, werden keine wirkungsvollen Anreize zur Umsteuerung Richtung nachhaltige Landwirtschaft gesetzt. Der Agrarsektor ist maßgeblich für den Rückgang der Artenvielfalt, die Zerstörung der Böden und die Vergiftung von Gewässern wie auch den inakzeptablen Umgang mit Lebewesen verantwortlich. Nicht zuletzt werden über hochsubventionierte Agrarexporte Subsistenzwirtschaften zerstört, die wiederum zu Armut, Elend und entsprechenden Migrationsbewegungen führen. Werden diese Verhältnisse kritisiert und an den Pranger gestellt, bekommt man schnell den Zorn der Agrarlobby vorgeführt, wie jüngst wieder eine französische Journalistin, Marianne Loison, feststellen musste, als sie die entsprechenden Verhältnisse in der Bretagne thematisierte.

Im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU wurden gerade Reformen beschlossen, die sowohl die EU-Kommission wie auch die Bundesregierung als revolutionär bewerten. Was genau wurde beschlossen und wie sehen die Wirkungen tatsächlich aus? Welche finanziellen Umstrukturierungen und Anreize wird es geben? Wer sind eigentlich genau die Akteure in der Agrarpolitik und welche Ziele verfolgen sie im einzelnen? Wie sehen die entsprechenden Reaktionen in den EU-Mitgliedsstaaten und den Agrarverbänden aus? Besteht die Aussicht, dass es mit diesen Reformen tatsächlich zu einer Agrarwende kommen wird, die einen einen Weg beschreiten, schonender mit unseren natürlichen Ressourcen umzugehen?

Zur Reihe: Europa in Bewegung

Die Europäische Union steht vor einer existenziellen Bewährungsprobe. Die Auseinandersetzungen um Griechenland und die europäische Austeritätspolitik, die Verhandlungen mit Großbritannien zur Vermeidung eines sogenannten Brexits und vor allem das zähe Ringen um eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik zeigen, wie groß die Differenzen innerhalb der Europäischen Union sind. Auf der Ebene der einzelnen Mitgliedstaaten finden teilweise tief greifende Umbruchprozesse statt, die von erheblichen Veränderungen in den politischen Parteiensystemen begleitet sind.

Die Reihe „Europa in Bewegung“ beleuchtet genauer die aktuellen Umbruchprozesse in einzelnen europäischen Ländern und fragt dabei nach den Kräften, die demokratische Reformprozesse in ihren jeweiligen Ländern tragen und Renationalisierungstendenzen entgegentreten können. Den Anfang machen die Umbruchprozesse in Spanien, in Frankreich und in Polen.

Bitte beachten Sie: Aufgrund der aktuellen Maßnahmen gegen das Coronavirus ist eine persönliche Teilnahme nicht möglich. Verfolgen Sie das Gespräch per Livestream auf unserem YouTube-Kanal und diskutieren Sie mit: youtube.com/c/HeinrichBöllStiftungHessen