Nach der ›Schicksalswahl‹ jetzt Aufbruch für Europa?

Die Europawahl hat einen Anstieg rechtsextremer Mitglieder im Parlament gezeitigt. Er ist zwar nicht so stark ausgefallen, wie befürchtet. Aber eine Verrohung der Sitten, wie in anderen Parlamenten der EU, wird wohl auch hier die Folge sein. Welche destruktiven Auswirkungen das im stark kompromissorientierten europäischen Politikbetrieb hat, wissen wir noch nicht. Auf der anderen Seite stehen einige positive Entwicklungen: Die Wahlbeteiligung ist stark angestiegen, viele junge Leute haben sich im Wahlkampf engagiert und ihre Stimmen zur Geltung gebracht. Das alte Machtkartell, das viele Reformanstrengungen blockiert hat, verfügt über keine Mehrheit mehr. Kann jetzt eine Ära ökologischer und demokratischer Modernisierung in Europa beginnen?

Über Europa in Bewegung

Die Europäische Union steht vor einer existenziellen Bewährungsprobe. Die Auseinandersetzungen um Griechenland und die europäische Austeritätspolitik, die Verhandlungen mit Großbritannien zur Vermeidung eines sogenannten Brexits und vor allem das zähe Ringen um eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik zeigen, wie groß die Differenzen innerhalb der Europäischen Union sind. Auf der Ebene der einzelnen Mitgliedstaaten finden teilweise tief greifende Umbruchprozesse statt, die von erheblichen Veränderungen in den politischen Parteiensystemen begleitet sind.

Die Reihe „Europa in Bewegung“ beleuchtet genauer die aktuellen Umbruchprozesse in einzelnen europäischen Ländern und fragt dabei nach den Kräften, die demokratische Reformprozesse in ihren jeweiligen Ländern tragen und Renationalisierungstendenzen entgegentreten können. Den Anfang machen die Umbruchprozesse in Spanien, in Frankreich und in Polen.