Nach einem Jahr – Joe Biden bereits gescheitert?

Mit der Präsidentschaft Joe Bidens verbanden sich anfangs viele Hoffnungen, sowohl in den USA wie auch weltweit. Und in der Tat startete seine Amtszeit fulminant. Wichtige Signale und Vorhaben wurden unmittelbar nach Amtsbeginn in die Wege geleitet. Beispielsweise die Rückkehr in UN-Gremien, aber auch die Ankündigung billionenschwerer Programme für die Erneuerung von Infrastruktur und Klimaschutz. Bidens Administration machte deutlich, dass die USA wieder in die internationale Arena zurückgekehrt sind und ihrer Verantwortung gerecht werden wollen.

Doch der Aufbruch begann spätestens im Sommer 2021 mit dem chaotischen Abzug aus Afghanistan und der Rückkehr der Taliban an die Macht in die Krise zu geraten. Seitdem reißen die Probleme der Biden-Administration nicht ab: Republikanische Blockadestrategie ebenso wie innerparteiliche Konflikte und Blockaden verhindern Erfolge bei der Durchsetzung der angekündigten großen Investitionsprogramme,

Wenngleich Präsident Biden durchaus Erfolge aufzuweisen hat (beschlossene Infrastruktur- und Konjunkturprogramme und die Senkung der Arbeitslosigkeit wären hier vor allem zu nennen), gilt seine Amtszeit bereits jetzt in den Augen vieler US-AmerikanerInnen als gescheitert. Aus Anlass seiner State-of-the-Union-Ansprache am 1. März wollen wir darüber sprechen, wie Biden seine Amtszeit selbst bilanziert, welche Schlussfolgerungen er aus ihr zieht und was diese für seine vielen angekündigten Vorhaben bedeuten. Darüber hinaus geht es auch um die Frage, welche Herausforderungen, beispielsweise bei den umstrittenen Themen der Militärausgaben oder der nuklearen Teilhabe, sich für die Bundesrepublik und Europa ergeben. Und wie wirkt sich der russische Einmarsch in die Ukraine auf Bidens Bilanz aus?