Präsidentschaftswahl in Frankreich
Im Jahr, in dem sich die Unterzeichnung der Römischen Verträge zum 60. Male jährt, findet im Gründungsland der Europäischen Union eine möglicherweise schicksalhafte Wahl sowohl für das Land selbst als auch für Europa statt. Seit Jahren treibt der rechtsextreme Front National (FN) die demokratischen Parteien mit Ausländer- und Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Ablehnung der EU sowie mit der Thematisierung vermeintlicher und tatsächlicher sozialer Probleme vor sich her. Mit der Trennung von Personen, die für das gemäßigte bürgerliche Publikum zu extrem waren, ist der FN auch für diese Wählerschicht mittlerweile wählbar geworden. Jetzt also könnte die FN-Chefin, Marine Le Pen, die Früchte dieser jahrelangen Arbeit einfahren und französische Präsidentin werden.
Selbst, wenn sie es nicht schaffen sollte, so ist es ihr und dem FN doch gelungen, den französischen Diskurs deutlich zugunsten ihrer Agenda zu verschieben. Wer immer Frankreich regieren wird: Es wird schwer sein, diese Realität zu ignorieren bzw. zu beeinflussen.
Womit wird nach der Präsidentschaftswahl zu rechnen sein: für Frankreich, für Deutschland, für die EU? Was ließe sich Positives für Europa und die deutsch-französischen Beziehungen aus den zurückliegenden Jahren lernen und umsetzen? Wird diese Wahl die kommende Bundestagswahl beeinflussen?
Zur Reihe: Europa in Bewegung
Die Europäische Union steht vor einer existenziellen Bewährungsprobe. Die Auseinandersetzungen um Griechenland und die europäische Austeritätspolitik, die Verhandlungen mit Großbritannien zur Vermeidung eines sogenannten Brexits und vor allem das zähe Ringen um eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik zeigen, wie groß die Differenzen innerhalb der Europäischen Union sind. Auf der Ebene der einzelnen Mitgliedstaaten finden teilweise tief greifende Umbruchprozesse statt, die von erheblichen Veränderungen in den politischen Parteiensystemen begleitet sind.
Die Reihe „Europa in Bewegung“ beleuchtet genauer die aktuellen Umbruchprozesse in einzelnen europäischen Ländern und fragt dabei nach den Kräften, die demokratische Reformprozesse in ihren jeweiligen Ländern tragen und Renationalisierungstendenzen entgegentreten können. Den Anfang machen die Umbruchprozesse in Spanien, in Frankreich und in Polen.
Podiumsdiskussion mit:
Christophe Braouet Präsident der Deutsch-Französischen Gesellschaft Frankfurt am Main
Claire Demesmay Leiterin des Programmes Frankreich/deutsch-französische Beziehungen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Berlin
Anna Deparnay-Grunenberg Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Stuttgarter Gemeinderat, Kandidatin der Grünen für die französische Nationalversammlung für die in Deutschland, Zentraleuropa und Balkanstaaten lebenden Französinnen und Franzosen (7. Auslandswahlbezirk)
Moderation:Pitt von Bebenburg Frankfurter Rundschau
