Freie und unabhängige Medien sind eine Grundvoraussetzung einer funktionierenden Demokratie. Als „vierte Gewalt“ begleiten sie das Handeln von Regierung, Parlament und Gerichten idealerweise mit kritischer Distanz. Gleichzeitig bilden sie einen wichtigen öffentlichen Raum für politische und gesellschaftliche Debatten und erfüllen damit eine zentrale Funktion für eine offene und pluralistische Gesellschaft.
Der Kampf um freie, vom Staat unabhängige Medien war ein elementarer Bestandteil in den Demokratisierungsprozessen in den Ländern Osteuropas. Doch 30 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs und 15 Jahre nach dem Beitritt zur Europäischen Union zeichnet sich in Ungarn und in Polen ein Backlash in der Pressefreiheit ab.
In welchem Zustand befindet sich gegenwärtig die Presselandschaft in Polen und Ungarn. Und welche Möglichkeiten hat die Europäische Union, die Pressefreiheit dort zu schützen und zu stärken?
Eine Veranstaltung im Rahmen des Verbundprojektes “Shared Spaces – Öffentliche Räume” des Stiftungsverbundes der Heinrich-Böll-Stiftung.
Über Europa in Bewegung
Die Europäische Union steht vor einer existenziellen Bewährungsprobe. Die Auseinandersetzungen um Griechenland und die europäische Austeritätspolitik, die Verhandlungen mit Großbritannien zur Vermeidung eines sogenannten Brexits und vor allem das zähe Ringen um eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik zeigen, wie groß die Differenzen innerhalb der Europäischen Union sind. Auf der Ebene der einzelnen Mitgliedstaaten finden teilweise tief greifende Umbruchprozesse statt, die von erheblichen Veränderungen in den politischen Parteiensystemen begleitet sind.
Die Reihe „Europa in Bewegung“ beleuchtet genauer die aktuellen Umbruchprozesse in einzelnen europäischen Ländern und fragt dabei nach den Kräften, die demokratische Reformprozesse in ihren jeweiligen Ländern tragen und Renationalisierungstendenzen entgegentreten können. Den Anfang machen die Umbruchprozesse in Spanien, in Frankreich und in Polen.
Diskussionsveranstaltung mit:
Marta Bucholc Soziologin, Forschungsprofessorin am Käte Hamburger Kolleg „Recht als Kultur“, Bonn
Márton Gergely Journalist, Ressortleiter für Politik bei der Wochenzeitung HVG, Budapest
Bartosz Wielinski Journalist, Redakteur für Außenpolitik bei der Gazeta Wyborcza, Warschau
Moderation:Bruno Schoch Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), Frankfurt/Main
Pressefreiheit unter Druck
