Recht auf
informationelle
Selbstbestimmung?

Die Kommunikation über das Internet spielt für eine wachsende Zahl von Menschen, Firmen und Institutionen eine immer größere Rolle. Trotz dieser gestiegenen Bedeutung gehen nach wie vor viele Netznutzer leichtsinnig mit dem Schutz ihrer privaten, öffentlichen oder kommerziellen Sphäre um. Diesen Umstand machen sich gleichermaßen große Firmen und Geheimdienste zu Nutze. Die NSA alleine sammelt Daten in einem unvorstellbaren Ausmaß, deren Auswertung durch die moderne Technik praktisch unbegrenzt ist. Der Schutz der Privatsphäre, ein zentrales Wesensmerkmal der Demokratie, ist damit wie letztere auch akut gefährdet.

Was spielt sich eigentlich genau im Bereich der (illegalen) Netzüberwachung ab? Wie können die individuellen Grundrechte und damit die Demokratie insgesamt geschützt werden? Welche Rolle spielt das Verhalten der Netznutzer? Welche Anstrengungen unternehmen die Bundesrepublik, welche die EU, um ihre BürgerInnen zu schützen? Welche Rahmenbedingungen braucht es, um das Internet zu einem Raum der Freiheit und grenzüberschreitenden Kommunkation zu machen?