Binnen zweier Jahrzehnte hat der russische Präsident Wladimir Putin das zuvor in Maßen demokratisch gewordene Land in ein Land umgestaltet, in dem er allein bestimmt. Das Resultat: politische Verfolgung und Angst, Krieg und Zensur, Zu dieser Entwicklung hat „der Westen“ insofern beigetragen, als es nicht gelang, Russland in gemeinsame Sicherheits- und Wirtschaftsstrukturen einzubinden. Die Überheblichkeit, die sich in der Rede vom „Ende der Geschichte“ ausgedrückt hat, womit der globale und endgültige Triumph liberaler Wert- und Ordnungsvorstellungen gemeint ist, hat erheblichen Schaden angerichtet. Liberal zu sein, ist nicht nur in Russland, sondern in weiten Teilen Osteuropas ein Schimpfwort.
Nun hat der seit über zehn Jahren währende Vernichtungskrieg, den Russland gegen die Ukraine führt, auch in Putins Reich Spuren hinterlassen. Die Wirtschaft steckt in einer schweren Krise, nicht zuletzt auch wegen der Sanktionen, die im Verlauf des Krieges immer schärfer wurden. Viele Menschen haben das Land aus unterschiedlichen Gründen verlassen. Viele der superreichen Oligarchen haben ihre Familien und Vermögen ins Ausland geschafft.
Der fast ungehinderte Marsch auf Moskau der Söldner-Gruppe Wagner und der Beifall, auf den dieses Unternehmen in der Bevölkerung gestoßen ist, ließ eine gewisse Fragilität der Herrschaft Putins durchscheinen. Zudem gibt es immer noch aktive zivilgesellschaftliche Gruppen, die sich trotz aller Repression nicht davon abbringen lassen, für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit auch in Russland einzustehen.
Was kommt auf uns zu, wenn Putin und seine Clique eines Tages nicht mehr regieren? „Szenarien für die Zeit danach“ hat der langjährige Leiter der HBS in Moskau sein neues Buch untertitelt. Wird es noch schlimmer werden? Brechen Chaos und Bürgerkriege aus? Ist eine Fortsetzung des Putinismus ohne Putin eine Möglichkeit? Oder vielleicht doch das Undenkbare: Russland kehrt der Diktatur den Rücken? Und was könnten Deutschland und die EU beitragen, dass es den Weg Richtung Demokratie einschlagen wird?
Die Veranstaltung wird live auf unserem YouTube-Kanal gestreamt.
Diskussion mit:
Jonas J. Driedger Researcher im Programmbereich Internationale Institutionen am Peace Research Institute Frankfurt (PRIF)
Jens Siegert Lebt seit über 30 Jahren in Moskau und leitete das Moskauer Büro der Heinrich-Böll- Stiftung von 1999 bis 2015, Autor zahlreicher Publikationen über Russland, zuletzt 2024 „Wohin treibt Russland? Szenarien für die Zeit danach“
Bruno Schoch Politikwissenschaftler, Peace Research Institute Frankfurt (PRIF)
