Sichere Herkunftsländer

Mit der 1993 in Kraft getretenen Reform des Asylrechts, dem sogenannten Asylkompromiss, ist das Konzept der „sicheren Herkunftsländer“ ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland aufgenommen worden. Als „sichere Herkunftsländer“ werden Länder bezeichnet, „bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, dass dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet.“

12 EU-Mitgliedsstaaten führen derzeit nationale Listen sicherer Herkunftsstaaten. In Deutschland sind Albanien, Bosnien und Herzegowina, Ghana, Kosovo. Mazedonien, Montenegro, Senegal und Serbien als sichere Herkunftsländer eingestuft. Seit 2016 in Diskussion und heftig umstritten ist eine solche Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien.

Wir wollen deshalb in einer ersten Runde das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten genauer beleuchten. Was bedeutet eine Einstufung als sicheres Herkunftsland? Wie erfolgt eine solche Einstufung? Und wie sinnvoll ist das Konzept „sicherer Herkunftsstaaten“ grundsätzlich?

Aber auch jenseits der Diskussion um sichere Herkunftsländer sind Einschätzungen, was als sicher gilt, höchst umstritten, wie jüngst an den Abschiebungen nach Afghanistans deutlich geworden. Afghanistan gehört nicht zu den sicheren Herkunftsländern, aber Teile Afghanistans werden derzeit als sicher deklariert.

In einer zweiten Runde soll deshalb am Beispiel Afghanistan beleuchtet werden, wie Einschätzungen über „Sicherheit“ erfolgen, welche Problematik sie aufweisen und wie sie zu bewerten sind.