Trump oder Biden?

Am 3. November ist das amerikanische Volk zur Wahl eines Präsidenten und des Kongresses aufgerufen. Und wie selten zuvor wird das Ergebnis mit Spannung erwartet – national wie international. Hängt von dieser Wahl doch nicht nur die weitere innenpolitische Entwicklung der USA ab. Die Frage, wie die USA ihre Rolle in der Welt definieren, steht ebenfalls auf der Tagesordnung. Damit sind für große Teile der Welt Fragen aufgeworfen, die deren Sicherheit und Wohlstand direkt betreffen.

Zugleich handelt es sich um eine Wahl, deren Integrität Präsident Trump vorsorglich in Frage stellt und schon jetzt massiven Wahlbetrug der Demokraten zum alleinigen Grund einer möglichen Wahlniederlage erklärt. Er und sein Wahlkampfteam nutzen alle möglichen Hebel, um das Vertrauen der Bevölkerung in ihre eigenen Institutionen zu untergraben und den Ablauf der Wahl zu seinen Gunsten zu beeinflussen, um eine zweite Amtszeit zu erzwingen.

Die Demokraten befürchten daher eine systematische Behinderung ihrer Wählerschaft bei der Stimmabgabe – u.a. durch Reduzierung von Wahllokalen in Demokratischen Hochburgen, Einschüchterung durch selbsternannte Republikanische „Wahlbeobachter“, gezielt verschärfter Identifikationsbestimmungen für die Stimmabgabe, Sabotage der Briefwahl und systematische juristische Anfechtung von entscheidenden Wahlergebnissen in den „Swing States“.

Angesichts dieser historisch einmaligen Voraussetzungen ist schon jetzt nicht einmal klar, wer die Wahl zu welchem Zeitpunkt entscheiden wird – das Volk oder die Gerichte? Wird es möglicherweise zu einer schweren Verfassungskrise kommen? Wird es im Falle eines Wahlsieges von Biden überhaupt zu einer friedlichen Machtübergabe kommen und wird sich die Spaltung der US-Gesellschaft noch weiter vertiefen? Womit ist dann in den kommenden vier Jahren innenpolitisch und in den internationalen Beziehungen zu rechnen? Welche Konsequenzen sollten wir daraus in Europa ziehen?

Zur Reihe: Böll International

Zentrales Thema dieser Reihe sind die Konfliktlinien der internationalen Politik, wie regional begrenzte Kriege, bürgerkriegsähnliche Auseinandersetzungen, Kämpfe um natürliche Ressourcen oder um den Zugang zu Bildung. Nach dem Ende des Kalten Krieges haben sich die Konfliktlagen verschoben: Wo frühere Konflikte im Zeichen der Blockkonfrontation zwischen Ost und West standen, beobachten wir heute komplexere, vielfältig motivierte Auseinandersetzungen.

Bitte beachten Sie: Aufgrund der aktuellen Maßnahmen gegen das Coronavirus ist eine persönliche Teilnahme nicht möglich. Verfolgen Sie das Gespräch per Livestream auf unserem YouTube-Kanal und diskutieren Sie mit: boell-hessen.de/youtube/