Welche Sicherheit?
Auf dem Weg zu einer nationalen Sicherheitsstrategie

Der russische Krieg in der Ukraine führt auch in Deutschland zu einem sicherheitspolitischen Umbruch. Bis zum Ende des Jahres soll eine nationale Sicherheitsstrategie entstehen. Die Strategie soll den Schutz vor Gewalt und Krieg, die Resilienz der Demokratie und den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen miteinander verbinden. Es geht dabei sowohl um den Schutz vor äußeren Gefahren als auch um die Frage der Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit in der Welt. Aber welches Sicherheitsverständnis soll der Strategie eigentlich zugrunde liegen? Geschützt werden soll die „Freiheit unseres Lebens“, formulierte Außenministerin Baerbock in ihrer Auftaktrede zu dem Strategieprozess. Dies bezog sich auf individuelle und gesellschaftliche Freiheiten.

Darüber hinaus verdeutlicht die Formulierung, dass die Freiheit durch die Sicherheit nicht beschränkt, sondern ermöglicht werden soll. Mit welchen Mitteln kann eine Sicherheitspolitik umgesetzt werden, die Gefahren erkennt und abwehrt, und dabei zugleich die Qualität unserer Freiheit erhält?