Am Tag der Wahl des Europaparlamentes, am 25. Mai, sind die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine im ersten Wahlgang entschieden worden. Das ebenfalls für diesen Tag geplante Referendum über die territoriale Integrität der Ukraine wurde vom Parlament allerdings abgelehnt. Ob die erfolgreichen, von der OSZE anerkannten, Präsidentschaftswahlen für die weitere Entwicklung des Landes wirklich ein Erfolg waren, wie aussagekräftig das Ergebnis dann sein und welchen Weg der Wahlsieger Poroschenko einschlagen wird, ob die Ostukraine unter diesen Bedingungen reintegrierbar sein wird – darüber lässt sich heute nur spekulieren.
Das gilt umso mehr, als der Wahlkampf durch die Spannungen im Land stark in den Hintergrund gedrängt wurde. Die bewaffneten Kämpfe innerhalb der Ukraine nehmen in Umfang und Härte nach wie vor zu. Auch die Anfeindungen und wechselseitigen Drohungen im internationalen Raum tragen zur weiteren innenpolitischen Eskalation in der Ukraine nicht unerheblich bei. Gibt es angesichts dessen eine realistische Aussicht auf ein weiteres, diesmal tragfähiges Genfer Friedensabkommen? Warum eskaliert der Konflikt, was lässt den Hass auf so fruchtbaren Boden fallen? Wer sind die Akteure? Welche Gruppen verfolgen welche Ziele und warum? Wie könnte eine innerukrainische konstruktive Konfliktlösungsstrategie aussehen? Gäbe es dafür ausreichend (durchsetzungs-)starke und motivierte Kräfte?
Diskussionsveranstaltung mit:
Susan Stewart Politikwissenschaftlerin, Stellvertretende Leiterin
der Forschungsgruppe Osteuropa und Eurasien, Stiftung
Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin
Kyryl Savin Büroleiter des Regionalbüros Ukraine der Heinrich-Böll-Stiftung, Kiew
Gabriele Freitag Geschäftsführerin der Deutschen Gesellschaft für
Osteuropakunde (DGO), Berlin
wählt die Ukraine?
